Allgemeine Geschäftsbedingungen der Zero-Point Computer GmbH

Die Zero-Point Computer GmbH, Immermannstraße 14-16, 40210 Düsseldorf, gesetzlich vertreten durch Ihren Geschäftsführer. Der Vertretungsberechtigte kann dem Impressum entnommen werden. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter AGBs bzw. unter der E-Mail Adresse info@zero-point.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Produktlieferung ausgehändigt.

Präambel

Die Zero-Point Computer GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www-zero-point.de eine Homepage. Die Zero-Point Computer GmbH bietet dem Kunden auf dieser Website in Gestalt eines elektronischen Katalogs Produkte der Computertechnik, Heimelektronik, Telekommunikation und Präsentationstechnik, zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Vertragspartner

Vertragspartner im Rahmen dieser Geschäftsbindungen sind die Zero-Point Computer GmbH und der Kunde.
 

§ 2 Produktauswahl

• Der Kunde hat die Möglichkeit, im elektronischen Prospekt Produkte auszuwählen und zu bestellen.
• Der Kunde erhält im elektronischen Katalog über jedes Produkt eine gesonderte Beschreibung. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn Ihm das bestellten Produkt ausgeliefert wird.
• Der Kunde kann die von Ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtpreis inklusive Mehrwertsteuer und etwaiger sonstiger Preisbestandteile wie beispielsweise Versandkosten.
• Die Zero-Point Computer GmbH ermöglicht es dem Kunden, die Bestellung vor deren Bestätigung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 3 Rückgabebelehrung / Rückgaberecht

• Ist der Kunde Verbraucher, d.h. eine natürliche Person, die dem Kaufvertrag mit der Zero-Point Computer GmbH zu einem weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zurechenbaren Zweck abgeschlossen hat, kann er die erhaltenen Produkte ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung zurück geben. Die Frist beginnt frühestens mit erhalt der Produkte und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfertigen Produkten (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückholung auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Telefax, oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Produkte oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters.

 

• Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Name/Firma: Zero-Point Computer GmbH
Anschrift: Immermannstraße 14-16, 40210 Düsseldorf
Telefon: 0211-179258 0
E-Mail: info@zero-point.de
Website: http://www.zero-point.de

Rückgabefolgen

• Im Fall einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung des Produkts kann die Zero-Point Computer GmbH von dem Kunde Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung des Produkts ausschließlich auf dessen Prüfung, wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er das Produkt nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was dessen Wert beeinträchtigt.
• Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er keine Änderungen an dem Produkt vornehmen darf, die nur von dem Hersteller oder von anderen autorisierten Personen vorgenommen werden dürfen. Hierzu gehört insbesondere das Aufbrechen bzw. Entfernen von Siegeln oder Seriennummern bzw. das Umgehen vergleichbarer Sicherungen.

§ 4 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

• Ist der Kunde Verbraucher, d.h. eine natürliche Person, die den Kaufvertrag mit der Zero-Point Computer GmbH zu einem weder ihrer Gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zurechenbaren Zweck abgeschlossen hat, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung des Produktes widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Produktes.
• Der Widerruf ist zu richten an:

Name/Firma: Zero-Point Computer GmbH
Anschrift: Immermannstraße 14-16, 40210 Düsseldorf
Telefon: 0211-179258 0
E-Mail: info@zero-point.de
Website: http://www.zero-point.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückzugewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Lieferungen von audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, sowie Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden (z.B. BTO-Systeme bzw. Spezialanfertigungen).

§ 5 Preise

Es gelten die auf den Internetseiten zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Bei Preisen bei denen es sich offensichtlich um Irtümer handelt (z.B. 0,- € Preise aufgrund eines Datenbankfehler, …) kommt kein Vertrag zustande.

§ 6 Vertragsschluss

• Die Angebote der Zero-Point Computer GmbH auf den Websites des elektronischen Kataloges sind freibleibend. Damit ist die Zero-Point Computer GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, wenn die Zero-Point Computer GmbH dem Kunden die Bestellung in Textform bestätigt, welche nicht aus einem elektronischen Verfahren stammt.
• Die Zero-Point Computer GmbH ist berechtigt, ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt zu liefern, wenn das bestellte Produkt trotz rechtzeitiger Disposition aus von der Zero-Point Computer GmbH nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren ausdrücklich in Textform, bei Eintreten eines solchen Falles, erklärt.

§ 7 Lieferzeit

• Die Lieferzeit ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, wenn nicht ausnahmsweise im Einzelfall der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wird.
• Für den Fall, dass die Zero-Point Computer GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen, …) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihrem Leistungspflichten befreit.
• Ist der Zero-Point Computer GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung des Produktes länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt.

§ 8 Zahlungsbedingungen

• Die Zero-Point Computer GmbH stellt dem Kunden für das bestellte Produkt eine Rechnung aus. Die Zero-Point Computer GmbH liefert gegen Vorkasse oder Nachname. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
• Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur Vollständigen Begleichung aller aus dem Kaufvertrag gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt das gelieferte Produkt im Eigentum der Zero-Point Computer GmbH. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde das gelieferte Produkt weder veräußern noch über das Produkt verfügen. Insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an dem Produkt einräumen.

§ 10 Gewährleistung und Haftung

• Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
• Mangel des Produktes wird der Kunde der Zero-Point Computer GmbH unverzüglich mitteilen und der Zero-Point Computer GmbH das produkt übersenden. Offensichtliche Mängel hat der Kunde der Zero-Point Computer GmbH unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 Wergtagen nach erhalt des Produktes schriftlich anzuzeigen.
• Im Unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Zero-Point Computer GmbH ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
• Die Zero-Point Computer GmbH haftet

·       In voller Schadenshöhe bei groben Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,

·       Im Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,

·       Außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungshilfen, es sei denn, die Zero-Point Computer GmbH kann sich kraftHandelsbrauch davon freizeichnen.

·       Der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

• Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen
• Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschaden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 11 Datenschutz

Die Zero-Point Computer GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.

§ 12 Schlussbestimmung

• Vertragssprache ist Deutsch
• Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im übrigen wirksam. Die Zero-Point Computer GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.